Echte Demokratie

Seit langer Zeit leben wir in einem politischen System, von dem behauptet wird, es handele sich um eine Demokratie.

Tatsächlich jedoch haben Studien ergeben, dass die Belange und Positionen der breiten Bevölkerung, das heißt von ca. 75%,, obwohl keine Berücksichtigung finden. Die größte Berufsgruppe unter deutschen Politikern sind nicht etwa Arbeiter und Angestellte. Es sind Juristen und Beamte.
Aber selbst die sind es nicht, die unsere Gesetze verfassen; dies tun stattdessen Konzernlobbyisten oder amerikanische Anwaltskanzleien.

Immer wieder wird getrickst, gelogen und manipuliert. Nachher ist man erstaunt, dass in Umfragen nach der Vertrauenswürdigkeit unterschiedlicher Berufsgruppen Feuerwehrleute oder Krankenschwestern mit ca. 95% an der Spitze liegen, der durchschnittliche Politiker das Schlusslicht bildet, bei 15 – 25%.

Wir erinnern uns z.B. an den Fall der Glyphosat-Zulassung: obwohl ca. 75% der Bevölkerung dagegen war, trickste der Agrarminister kurz nach der Wahl und gab seine Zustimmung.
Auch der Bundeswehreinsatz in Afghanistan: nahezu 80% der Bevölkerung ist seit längerer Zeit dagegen; dennoch wird er in aller Regelmäßigkeit verlängert obwohl dort Jahr für Jahr ca. 10.000 Menschen sterben und keinerlei Fortschritt in Sicht ist. Ähnliches ist festzustellen für die Stationierung von Atombomben in Deutschland. Oder für die flächendeckende Überwachung durch die NSA.

Stattdessen fordern wir endlich die Durchsetzung einer echten Demokratie: so zeigt etwa das Beispiel der Schweiz, wie es gehen kann – und die Schweiz ist der stabilste europäische Staat seit Jahrhunderten.
Dort können Gesetze, die nicht dem Willen der Bevölkerung entsprechen, nachträglich durch eine Volksabstimmung wieder gekippt werden. Dass die Demokratie der Schweiz geschadet hätte, ist nicht zu erkennen – im Gegenteil.

Warum bisher bei und keine echte Demokratie etabliert wird, ist nachzuvollziehen: sie widersprecht der Macht der Oligarchen, der Multimilliardäre und der Großkonzerne.
Dies muss ein Ende haben.